Bauindustrieverband Ost: Kommunen dürfen Bauaufgaben nicht vernachlässigen

Der Bau zeigt sich auch in der Corona-Krise als Branche, in der externe Schocks verzögert wirken. Dem Bauindustrieverband Ost (www.bauindustrie-ost.de) ist bewusst, dass vor allem die Kommunen aufgrund nicht kalkulierbarer Gewebesteuerausfälle vor großen Unsicherheiten stehen. Dennoch komme den Kommunen als wichtigste Auftraggeber im öffentlichen Bau eine besonders große Verantwortung zu. Daher appelliert der Verband an die Kommunen, ihre Bauaufgaben auch während der Corona-Pandemie nicht zu vernachlässigen.

Verbandshauptgeschäftsführer Dr. Robert Momberg macht deutlich: „Die Bauwirtschaft gehört zu den wenigen Branchen, die auch während des Shutdowns unter großen Auflagen produzieren durfte. Allerdings haben die Schließung der Kitas und Schulen sowie die Grenzschließungen zu einem erheblichen Arbeitskräftemangel geführt. Auch Lieferverzögerungen oder Materialengpässe wirken sich negativ auf die Produktion aus. Bauablaufstörungen sind unter diesen erschwerten Bedingungen unausweichlich. Ein weiteres Problem stellt derzeit die schlechte Erreichbarkeit der Ansprechpartner in den Bauämtern dar.“ Daher sei eine Verlängerung der Bauzeiten essentiell. Auch die Bezahlung der Abschlags- oder Schlussrechnungen habe fristgerecht zu erfolgen. Auch die Heimarbeit in den Verwaltungen sei keine hinreichende Begründung für ausbleibende Zahlungen.

Im kommunalen Straßenbau zeichnete sich bereits vor der Corona-Pandemie eine kritische Situation ab. Daher appelliert der Verband dringend an die Kommunen, auch weiterhin baureife Projekte auszuschreiben, damit die Unternehmen die Krise wirtschaftlich überstehen und in ein paar Monaten wieder unter Volllast arbeiten. Nur so können sie über ihre Gewerbesteuern einen Beitrag zum kommunalen Haushalt leisten.

Haushaltssperren, die nicht nur neue Ausschreibungen verhindern, sondern auch zu Aufhebungen von Ausschreibungen führen, verursachten eine Krise nach der Krise. „Stattdessen benötigen die Städte und Gemeinden eine kommunale Investitionsoffensive – dies wäre sowohl der beste Motor für die regionale Bauwirtschaft als auch eine dringende Maßnahme, um den nach wie vor bestehenden Investitionsstau abzubauen“, so Momberg abschließend.