„Deutschlandtempo“ funktioniert scheinbar nur in Krisenzeiten: BVMB fordert schnellere Planungen und Genehmigungen

Komplexe Planungs- und Genehmigungsverfahren sind in Deutschland nach wie vor ein Hemmschuh für zahlreiche, insbesondere größere Bauprojekte. Das bekräftigte Martin Steinbrecher, Präsident der Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen (BVMB), beim Tag der mittelständischen Bauwirtschaft in Berlin. Personalmangel in den Planungs- und Genehmigungsabteilungen der Verwaltung und zähe Planrechtsverfahren würden die Umsetzung dringend nötiger Baumaßnahmen unnötig in die Länge ziehen, obwohl gerade im Infrastrukturbereich dringend Bedarf bestehe. „Dass es mit Genehmigungen auch schneller gehen kann als gedacht, kann man am Wiederaufbau nach dem Jahrhundert-Hochwasser 2021 in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz oder den LNG-Terminals beobachten“, nannte Steinbrecher als positive Beispiele.

„Bauverwaltungen müssen modernisiert und leistungsfähiger werden“

„Die Bundesregierung hat ja bereits neue Regelungen auf den Weg gebracht“, merkte BVMB-Präsident Martin Steinbrecher lobend an und verwies auf das Gesetz zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und die Planungsbeschleunigungspakete I und II. „Hierbei dürfen wir es jedoch auf keinen Fall belassen! Bitte tragen Sie dafür Sorge, dass die beschlossenen Änderungen auch in die praktische Umsetzung kommen und eine echte Beschleunigung erreicht wird“, appellierte Steinbrecher an die Ampelkoalition. Dazu sei es notwendig, dass die Bauverwaltungen und Genehmigungsbehörden in Deutschland modernisiert und insgesamt leistungsfähiger werden. „Ebenfalls müssen Sie Rückendeckung erhalten, mutige Entscheidungen zu treffen, um Deutschland nach vorne zu bringen“, ergänzte Steinbrecher. Eine überlange Dauer von Planungs- und Genehmigungsverfahren ist nach Erkenntnissen des Verbandes immer noch ein Flaschenhals für die Realisierung von Bauvorhaben.

„Deutschlandtempo“ auch bei den Genehmigungsverfahren als Standard

Der Wiederaufbau in den vom Hochwasser hart getroffenen Gebieten und die politisch gewollten LNG-Terminals haben laut Steinbrecher bewiesen, dass Genehmigungsverfahren auch schneller gehen können, als das der Standard ist. „Hier konnten wir eine deutliche Beschleunigung bei den Planungen feststellen. Genau diese Beispiele zeigen eindrucksvoll, dass alles möglich gemacht werden kann, wenn die Not nur groß genug ist.“ Schnellere Planungen und Genehmigungen müssten jedoch zum Standard und nicht zur Ausnahme werden – „abgesehen davon, dass wir gerade im Infrastrukturbereich inzwischen bundesweit eine Notlage haben, die wir durch schnelle Sanierungen und Ersatzbauten in den Griff bekommen müssen“, verwies Steinbrecher insbesondere auf mehrere tausend marode Brücken.