Die Trendwende ist gelungen, es geht aufwärts
Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen hat ganze Arbeit geleistet
Bezahlbares Wohnen und Bauen ist zu einem der zentralen Themen unserer Gesellschaft avanciert. Das ist ein großer Erfolg. Denn hinter uns liegen Zeiten, in denen eine sozial-ausgewogene Wohnungspolitik alles andere als eine Priorität war. Die Folgen spüren wir bis heute: Angespannte Wohnungsmärkte und rasant steigende Mieten in den Metropolen und Boomregionen. Es war deswegen eine richtige Entscheidung von Bundesbauministerin Dr. Hendricks, das „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen“ zu gründen und dort gemeinsam mit Verbänden, Wirtschaft, Wissenschaft und Politik nach Lösungen für die Probleme unseres Landes zu suchen.
Heute können wir sagen: Die Trendwende ist gelungen, es geht endlich aufwärts. Im vergangenen Jahr wurden 270.000 Wohnungen gebaut, in diesem Jahr wird die Zahl auf voraussichtlich 300.000 Wohnungen klettern. Damit sind wir natürlich noch nicht am Ziel, aber wir bewegen uns endlich in die richtige Richtung. Das Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen hat dabei ganze Arbeit geleistet und Vorschläge erarbeitet, die Ministerin Dr. Hendricks im März 2016 dem Bundeskabinett in Form einer Wohnungsbau-Offensive vorgelegt hat.
Bezahlbaren Wohnraum schaffen
Das heißt konkret: Maßnahmen zur Baulandbereitstellung, steuerliche Anreize, Überprüfung von Bauvorschriften und mehr Mittel für die soziale Wohnraumförderung. Die Erhöhung des Wohngeldes und die verbilligte Bereitstellung von Bundesliegenschaften sind ebenfalls wichtige Schritte hin zu bezahlbarem Wohnen und Bauen.
Unser Ziel ist es, dass die Menschen in unserem Land bezahlbaren Wohnraum in guten Nachbarschaften finden. Wir haben bereits eine Menge bewegt und Lösungen gefunden, die vor zwei Jahren noch undenkbar gewesen wären. Die Bundesregierung hat die Mittel für die soziale Wohnraumförderung bereits verdoppelt. Eine weitere Aufstockung der Mittel für den Wohnungsbau ist bereits in den Eckpunkten für den Haushalt 2017 verankert. Als nächstes müssen wir darüber nachdenken, wie der Bund wieder eigene Zuständigkeiten im Wohnungsbau bekommt.
Außerdem treiben wir die steuerliche Förderung des Mietwohnungsneubaus voran. Ich erwarte von der beabsichtigten Förderung über die Sonder-Abschreibung einen erheblichen Anreiz für den Mietwohnungsneubau; und zwar gerade nicht im Luxussegment. Dafür haben wir mit der Einführung von Baukos-tenobergrenzen bei der Förderung Sorge getragen.
Baukosten senken
Damit das Bauen in unserem Land bezahlbar bleibt, müssen wir die Baukostenspirale anhalten. Es gibt zu viele und zu unterschiedliche Normen und Standards. Es gibt zahlreiche Möglichkeiten, die gleichen Ziele mit einfacheren Mitteln zu erreichen. Ein Beispiel: Viele Architekten, Ingenieure, Bauunternehmen und Handwerksbetriebe sehen in den unterschiedlichen Länderbauordnungen eine Erschwerung ihrer praktischen Arbeit und eine Ursache für vermeidbare Kosten. Dieses Problem können wir mit der Übernahme einer einheitlichen Musterbauordnung durch alle Länder lösen. Und es gibt noch viele weitere Felder auf denen mit wenig Aufwand viel Wirkung erzeugt werden könnte: Mehr serielle Produkte, Typengenehmigungen oder Typenprüfungen nach Landesbauordnungsrecht für serielle Bauten, etc.
Architekturbiennale
Wenn wir die Akzeptanz für bezahlbares Bauen erhöhen wollen, brauchen wir erfolgreiche Praxisbeispiele, umfassende Informationen und Mut zur Diskussion. Die diesjährige Architekturbiennale in Venedig bietet hierfür eine ausgezeichnete Plattform. BMUB und Deutsches Architekturmuseum greifen mit der diesjährigen Ausstellung „Making Heimat“ den Wandel in Architektur und Stadtentwicklung auf und regen zur Diskussion über bezahlbaren Wohnraum, sozialen Frieden und gelingende Integration an.
Stärkung unserer Nachbarschaften
Damit die Menschen gleichermaßen bezahlbar und gut wohnen können, investieren wir gerade auch in die soziale Stadtentwicklung. Denn in den Kiezen und Quartieren entscheidet sich, ob Teilhabe, Chancengerechtigkeit und Integration gelingt. Dort leben und treffen sich die Menschen, dort manifestiert sich unser Gemeinwesen. Deswegen brauchen wir mehr Geld für Investitionen in den öffentlichen Raum, in Sport- und Spielplätze sowie Bürger- und Jugendzentren.Mit unserer ressortübergreifenden Strategie Soziale Stadt verknüpfen wir die Mittel der Städtebauförderung noch enger mit sozialen Förderangeboten. Dabei spielen auch Quartiers- und Integrationsmanager eine Schlüsselrolle, die Ansprechpartner vor Ort sind, Beteiligung und Vernetzung organisieren und unbürokratisch bei der Lösung von Problemen unterstützen.
Die Stärkung unserer Nachbarschaften ist ein wichtiges Mittel, um soziale Brennpunkte zu verhindern. Wir tun damit konkret etwas für Integration und die Menschen in den Quartieren. Und wir leisten einen Beitrag gegen die Entstehung von Kriminalität und von Angsträumen.
Herzliche Grüße
Ihr
Gunther Adler,
Staatsekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB)
Das BMUB ist Partner der „Initiative bezahlbarer Wohnungsbau“, die vom Bauverlag ins Leben gerufen wurde. Lesen Sie mehr dazu ab Seite 5 und unter www.initiative-bezahlbarer-wohnungsbau.de
