BSW-Solar: Solardeckel überschattet Sonderauktionen

Die Solarbranche begrüßt die von der Bundesregierung in den nächsten drei Jahren geplanten Sonderausschreibungen ebenerdig errichteter Solarparks. Überschattet werden diese aber nach Einschätzung der Solarwirtschaft von einer nach wie vor im Raum stehenden Deckelung und kurzfristig geplanten Sonderkürzungen bei der Förderung neuer Solardächer. Der Wirtschaftsausschuss des Bundestages hat nach massiver Kritik aus der Solarbranche zwar Nachbesserungen am Energiesammelgesetz beschlossen, vom Bundesverband Solarwirtschaft (BSW-Solar) werden diese aber als unzureichend gewertet. Die Gesetzesänderungen sollen am Freitag im Bundestag beschlossen werden und Anfang 2019 in Kraft treten.

BSW-Hauptgeschäftsführer Carsten Körnig: „Die Sonderauktionen für Solarparks sind Lichtblicke, die aber durch den 2020 erreichten Solardach-Deckel überschattet werden. Solange unklar ist, ob und wie Solardachanlagen in naher Zukunft finanziert werden, bleiben die Klimaziele der Bundesregierung Makulatur. Der Bundestag ist jetzt gefordert, im Rahmen der eingesetzten parlamentarischen Arbeitsgruppe diese gravierende Planungsunsicherheit endlich zu beseitigen. Er muss die Ausbauziele für Solarenergie zudem deutlich anheben und Marktbarrieren für die solare Selbst- und Direktversorgung von Wohn- und Gewerbequartieren abbauen.“ 

Nach Auffassung des Branchenverbandes gehen die bislang geplanten Nachbesserungen am vorliegenden  Entwurf des Energiesammelgesetzes nicht weit genug: „Ungerechtfertigte Einschnitte bei der Förderung von Solardächern werden nur gedämpft, die Beseitigung von Ausbaubremsen erneut vertagt“, so Körnig. Drei Viertel der Bevölkerung haben dafür kein Verständnis, wie eine repräsentative Umfrage des Bundesverbandes erst jüngst ergab. Auch der Bundesrat forderte am vergangenen Freitag weitergehende Nachbesserungen am Gesetzesentwurf.

Körnig: „Die Solarwirtschaft arbeitet unter Hochdruck daran, sich mittels Innovationen und beachtlichen Erfolgen bei der Kostensenkung von den Fesseln der Förderabhängigkeit zu befreien. Investitionen in den Klimaschutz erfordern aber faire Rahmenbedingungen, Vertrauensschutz und ein Mindestmaß an Planungssicherheit. Mit abrupten Fördereinschnitten und einem willkürlichen Entzug von Marktprämien nach Erreichen des 52 GW-Deckels ist dies unvereinbar!“