Gebaut wird in den Kommunen
Der neue ehrenamtliche BFW-Präsident Dirk Salewski spricht Klartext zu Deutschlands Baulandreserven.
Glücklich ist derjenige, der weiß, was er hat. Und das ist genau das Problem des kommunalen Baulandmanagements. Es gibt zwar die Studie des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Auftrag des Bauministeriums, die Fragebögen von 692 Kommunen ausgewertet hat, aber einen Überblick über mögliche Flächen verschafft sie nur teilweise.
Der Bedarf an Wohnungen ist durch den Zuzug der aus der Ukraine Geflüchteten noch größer geworden, als er ohnehin schon war. Die Herausforderung bleibt ausreichend bezahlbare Wohnungen zu bauen: 400.000 neue Wohnungen pro Jahr, davon 100.000 im öffentlich geförderten Wohnungsbau, das fordert bekanntlich der Koalitionsvertrag der Bundesregierung.
Theoretisch gibt es laut der BBSR-Studie die Möglichkeit für Neubauten in einer Größenordnung zwischen 900.000 und 2.000.000 Wohneinheiten, die realisierbar wären. Klingt gut, ist aber leider Konjunktiv. Wie diese Flächen zu aktivieren sind, bleibt die große Frage. Zudem hat der Überblick zahlreiche blinde Flecken.
Die Studie erkennt richtig, dass „eine umfassende Kenntnis der vorhandenen Flächenpotenziale eine wesentliche Grundbedingung eines zielgerichteten Flächenmanagements“ ist. Nur 11 der 16 Bundesländer erfassen ihre Flächen mit einer Datenbank. Ein Teil der Kommunen greift auf eigene, moderne Systeme zurück. Deutschlands Hinterherhinken bei allem Digitalem ist auch hier schmerzlich offensichtlich. Die Flächenmonitoring-Tools auf Landesebene stammen „nahezu vollständig aus der Zeit um das Jahr 2010“. In dem Jahr wurde Christian Wulf zum Bundespräsidenten gewählt und der Vulkan Eyjafjallajökull in Island brach aus. Sie erinnern sich?
Die Wahrheit lautet: Gebaut wird in den Kommunen. Die Situation in den Kommunen ist aber völlig unterschiedlich. Einige betreiben kaum oder gar kein Baulandmanagement, andere sind hingegen hervorragend aufgestellt und pflegen moderne Datenbanken.
Die Rolle des Bundes und der Länderregierungen besteht darin, den Kommunen die Ressourcen und Plattformen zur Verfügung zu stellen, damit sie diese Aufgabe erfüllen können. Baulandmanagement betreiben die Kommunen, bei ihnen liegt die Planungshoheit, sie haben die Möglichkeit jede Fläche zu erfassen. Benötigt werden Förderprogramme für das kommunale Baulandmanagement.
Die Experten sitzen in den Kommunen.
Und hier liegt die Aufgabe des BFW und seiner Landesverbände. Im „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ macht sich der BFW stark für das kommunale Baulandmanagement. Bauland zu mobilisieren gelingt nur, wenn die Kommunen dabei unterstützt werden, Flächen zu identifizieren und zu aktivieren, damit die Profis der Baubranche entwickeln und bauen können. Über unseren Bundesverband und über die Landesverbände hinein in die Kommunen zu wirken, führt zum Ziel.
Nur so wird das ambitionierte Ziel der Bundesregierung von 400.000 neuen Wohnungen pro Jahr überhaupt erreichbar. Die explodierenden Kosten aller Gewerke und Beteiligten erschweren die Situation ohnehin. Nicht zu vergessen die Vorschriften, die immer zahlreicher werden.
Die, die wissen, wie und wo es geht, sitzen vor Ort in den Kommunen. Sie müssen wir dabei unterstützen, Baulandflächen zu identifizieren und zu aktivieren. In den Dörfern und Städten, denn sie wissen, was sie haben.
