Akademie für Raumforschung und Landesplanung: Bündelung der Zuständigkeiten im BMI ist richtig

Die Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL, www.arl-net.de), Leibniz-Forum für Raumwissenschaften, begrüßt die Bündelung von Wohnen, Bauen, Stadtentwicklung, und Raumordnung im neuen Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI).

Das Bundesinnenministerium wurde um die Bereiche Bau und Heimat erweitert. Es erhält damit Kompetenzen aus anderen Ministerien. Aus dem Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur gehen die „Zuständigkeiten für Raumordnung, für den Bundesraumordnungsplan Hochwasserschutz, für die Europäische Raumentwicklungspolitik und den territorialen Zusammenhalt sowie für den demografischen Wandel“ an das neue Ministerium, wie es in dem Organisationserlass heißt.

Aus dem Geschäftsbereich des bisherigen Bundesministeriums für Umwelt, Bau Naturschutz und Reaktorsicherheit werden die Zuständigkeiten für Bauwesen, Bauwirtschaft und Bundesbauten, für Stadtentwicklung, Wohnen, ländliche Infrastruktur und öffentliches Baurecht, für die Stadtentwicklungsangelegenheiten der Raumordnung sowie für den demografischen Wandel an das neue „Superministerium" übertragen. Damit sind die bisher auf verschiedene Bundesministerien aufgeteilten Kompetenzen für Stadt-und Regionalentwicklung wieder in einem Ressort vereint.

Die ARL begrüßt ausdrücklich die Zusammenlegung von Raumordnung und Stadtentwicklung in einem Ministerium, weil so die drängenden Fragen der räumlichen Entwicklung und des räumlichen Zusammenhalts viel zielführender angegangen werden können. „Wenn es um die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse geht, ist die Bündelung von Stadtentwicklung, Raumordnung und Wohnungspolitik in einem Bundesressort ein wichtiger und richtiger Schritt. So kann die integrative Entwicklung und Förderung der Städte und Regionen, eine Stärke der Bundesrepublik auch im europäischen Vergleich, viel besser realisiert werden", so Prof. Dr. Rolf-Dieter Postlep, Präsident der ARL. Damit können die zunehmenden Probleme in wachsenden Metropolregionen wie angespannte Wohnungsmärkte und Gefährdung des Zusammenhalts in den Quartieren, aber auch von strukturschwachen ländlichen Gebieten mit Bevölkerungsrückgang besser adressiert werden.

Die Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL), Leibniz-Forum für Raumwissenschaften, ist ein außeruniversitäres Forum und Kompetenzzentrum für eine nachhaltige Raumentwicklung. Sie erforscht räumliche Strukturen und Entwicklungen, ihre Ursachen und Wirkungen sowie politisch-planerische Steuerungsmöglichkeiten im Zusammenwirken von Wissenschaft und Praxis. Der Fokus liegt auf den für eine nachhaltige Entwicklung bedeutsamen Bereichen Wirtschaft, Soziales, Ökologie und Kultur sowie deren Wechselwirkungen.