BID: Vorschlag zum Klimaschutzplan 2050 läuft geplanter Neukonzeption der EnEV zuwider
„Der Vorschlag des BMUB zum Klimaschutzplan 2050 kommt für den Gebäudebereich zu Unzeit“, kritisierte Andreas Ibel, Vorsitzender der BID und Präsident des BFW Bundesverbandes, den Entwurf des Ministeriums. In der Vorlage, die derzeit im Kanzleramt abgestimmt wird, werden Maßnahmen zum Erreichen einer weitgehend CO2-neutralen Gesellschaft im Jahr 2050 skizziert.
Ibel verwies auf die Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft, die von den Bauministern der Länder eingerichtet wurde. Diese arbeitet derzeit an einer strukturellen Neukonzeption der Energieeinsparverordnung, die eine hohe Klimaschutzwirkung mit niedrigen Bau- und Bewirtschaftungskosten vereinbaren soll. Dazu der BID-Vorsitzende: „Man kann nicht mit den Bundesländern ernsthaft über einen Systemwechsel bei der Energieeinsparverordnung nachdenken und gleichzeitig auf der Grundlage des alten Systems eine Planung bis zum Jahr 2050 vorlegen.“ Ein gemeinsames Handeln der politischen Entscheider in Bund und Ländern, welche Grundlage für solche langfristige Planung unabdingbar ist, sei nicht zu erkennen.
Ibel betonte, dass sich die BID zu den Klimaschutzzielen der Bundesregierung bekennt. Diese Ziele könnten jedoch nur mit wirtschaftlich sinnvollen und technologieoffenen Maßnahmen erreicht werden. Die Klimaschutz- und Wohnungspolitik der politischen Akteuren in Bund und Ländern gleiche jedoch immer mehr einem absurden Sommertheater: „Das Umweltministerium gibt Ziele vor, das Bundeswirtschaftsministerium macht unrealistische Wirtschaftlichkeitsberechnungen, das Justizministerium verprellt Investoren mit immer neuen Mietrechtsänderungen und der Bundestag blockiert die Sonderabschreibung. Ob mit oder ohne Klimaschutzplan – so kann die gesamtgesellschaftliche Aufgabe, mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, nicht gemeistert werden.“
